Donnerstag, 5. Oktober 2017

Berichterstattung über Rosneft

Vielleicht lese ich ja die falschen Zeitungen oder zu wenige - aber selbst im Netz finde ich lediglich Polemiken, was die Aufgabe betrifft, die Gerhard Schröder bei Rosneft übernommen hat.
Mir fehlt ein sachlicher Bericht, der mir erklärt, was Rosneft ist. Deshalb habe ich nach Tatsachen gesucht, wie sie in Berichten stehen sollten, und folgende gefunden:

Rosneft

Der Konzern hält mit 54 Prozent die Mehrheit an der Raffinerie PCK in Schwedt und ist mit jeweils rund einem Viertel der Anteile an der Bayernoil mit Sitz in Vohburg und an Miro in Karlsruhe beteiligt. Bundesweit beschäftigt das Unternehmen, das nach eigenen Angaben über die weltweit größten Rohölvorräte verfügt, etwa 5000 Menschen.

Der schweizer Konzern Glencore und der Investmentfonds des Emirats Katar übernahmen je 9,75 Prozent Anteile an Rosneft. Der britische Energieriese BP hält 19,75 Prozent. Größter Eigner bei Rosneft bleibt der russische Staat, vertreten durch die Holding Rosneftegas, mit 50 Prozent plus einer Aktie.
Glencore ist seit längerem in Russland aktiv und besitzt Anteile an der Ölfirma Russneft (25 Prozent) und dem Aluminiumproduzenten Rusal (10 Prozent). Der Staatsfonds aus Katar ist am Flughafen von St. Petersburg beteiligt und steigt nun erstmals in die russische Energiebranche ein. Auch ein chinesischer Energieriese ist eingestiegen.
Der russische Ölkonzern Rosneft will in den kommenden fünf Jahren rund 600 Millionen Euro in Deutschland investieren. Es gehe etwa um die Modernisierung von Raffinerien und darum, Sicherheits- und Umweltstandards zu erhöhen, sagte der Chef des Staatsunternehmens, Igor Setschin. Etwa die Hälfte der Gesamtinvestitionen würde derzeit bereits umgesetzt.
Rosneft liefert bereits etwa an Tankstellen des französischen Total-Konzerns.

Der Konzern ist in London und St. Petersburg börsennotiert. Er ist strukturiert wie eine westliche Aktiengesellschaft. Also mit Aufsichtsrat, Geschäftsführung usf., er unterliegt der Börsenaufsicht. Das gleiche gilt für die Hauptaktionäre. Neben den Hauptaktionären gibt es einen weit gestreuten Besitz von Kleinaktionären. Die Aktie kann gehandelt werden wie jede andere.





Sonntag, 1. Oktober 2017

Erneuerung?

Erneuerung versprechen uns die noch nicht abgewählten Politiker. Dazu ist mir ein altes Volkslied eingefallen:
Das Jungbrünnlein
Und im Schneegebirge,
da fließt ein Brünnlein kalt,
|: und wer das Brünnlein trinket, :|
wird jung und nimmer alt.
Ich hab daraus getrunken
gar manchen frischen Trunk;
|: ich bin nicht alt geworden, :|
ich bin noch allzeit jung.
"Ade, mein Schatz, ich scheide,
ade, mein Schätzelein!"
|: "Wann kommst du aber wieder, :|
Herzallerliebster mein?"
"Wenn's schneiet rote Rosen
und regnet kühlen Wein.
|: Ade, mein Schatz, ich scheide, :|
ade, mein Schätzelein."
"Es schneit ja keine Rosen
und regnet keinen Wein:
|: so kommst du auch nicht wieder,:
Herzallerliebster mein!"
Warum enden eigentlich so viele deutsche Volkslieder so traurig? Happy-end wär doch auch mal ganz schön.




Brillanter Journalismus

Beschimpfung Abgehängter im Inland, Eroberungskriege nach außen - damit haben Amerikas Demokraten die Präsidentschaftswahl nicht etwa gewonnen, sondern verloren. Gleichwohl haben unsere deutschen (Volks-)Parteien - als wären sie realitätsresistent -  genau diese Politik der US-Wahlverlierer im hiesigen Wahlkampf vehement vertreten und propagiert und ebenfalls viele Stimmen verloren. Sie erklären uns nun, so weitermachen zu wollen wie bisher. Dagegen wenden sich zwei brillante Journalisten.
Peter Unfried aktuell in der Wochenend-Ausgabe der taz schreibt (sinngemäß): Wir in der alten Bundesrepublik haben nach der Kriegsniederlage durch Anschluss an den Westen gelernt, dass wir nicht den Krieg verloren haben, sondern von der Schreckensherrschaft der Nazis befreit worden sind und eine Demokratie aufbauen halfen. So konnten wir eine schöne Geschichte unseres Deutschland erzählen. Im Gegensatz dazu gönnen wir den Ostdeutschen keine Geschichte Deutschlands, in der sie eine auch nur ordentliche Rolle spielen. Dagegen begehren die Ostdeutschen auf. Dumme rückständige untüchtige Männer. Sollen was lernen. So schlau werden wie wir. Klingt nach Hillary Clinton, der Verliererin. Wahlsieger beschimpfen wir, Ehrensache, wir bleiben dabei. Man könnte zwar aus dem Wahlsieg unserer Gegner Trump oder AfD auch was lernen - aber lernen, wir? Weshalb denn? Wir stellen keine Fragen , wir geben Antworten.
Brillant auch die Analyse von  Peter Richter in der aktuellen Wochenend-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung. Er spricht mit einem von ihm geschätzten Soziologen, der es sogar für möglich hält, dass nicht Ostdeutsche die Zurückgebliebenen sind, sondern wir Wessies. Und dass Ostdeutsche die Avantgarde sind. Dass sie in die Zukunft reiten, die freilich riskant sein mag - doch wer habe je behauptet, die Zukunft sei ungefährlich oder gar gemütlich?
Peter Unfried ist mit seinen Grünen so unglücklich wie ich mit meiner SPD. Und weshalb Peter Richter überhaupt in der SZ schreiben darf, obgleich die gesamte Außenpolitik des Blattes den Neocons der US-Ost-und Westküste verpflichtet scheint, ist mir ein Rätsel.
Beide "Peter" sind Glanzpunkte des deutschen Journalismus. Sie schreiben gegen die Parteilinie ihrer Zeitungen an. Dass man sie nicht feuert, mag daran liegen, dass auch sie gut vernetzt sind - oder dass selbst die vernageltsten Redaktionsleiter vor der sprachlichen Brillanz dieser Kollegen die Fäuste senken.
Doch ändern wird sich nichts. Darf sich nichts! Sagen CDU, SPD, Grüne. Die CSU zaudert. Lindner von der FDP mutiert zum Hoffnungsträger. Sarah Wagenknecht von der Linken verhindert nicht die irre Sternchen-Durchgenderung unserer Sprache. Die AfD ist Trump und wird wie dieser mit Pfui und Bäh bedacht.
Die Todeszone breitet sich aus. Beschimpfung Zurückbleibender im Inland, Eroberungskriege im Ausland, Regimechange in aller Welt..

Mittwoch, 27. September 2017

Zukunftsformel Krieg



Die unten folgenden Angaben habe ich in Eigenrecherche aus dem Netz gefischt. Sie sind nicht geheim. Die Quellen sind seriös.
Für mich ergibt sich aus diesen Tatsachen und Prognosen die Frage, ob die USA einer absehbaren Schuldenfalle entgehen wollen, indem sie ihre Stellung als Welt-Hegemon militärisch untermauern.
Es geht dann nicht darum, ob der US-Präsident "echt irre" ist oder "pazifisch orientiert" oder ein Falke. Es geht dann um den von Karl Marx vermuteten Zusammenhang zwischen ökonomischer Basis und politischem Überbau. Da Marx zu den Gründervätern der Sozialdemokratie gehört, müsste die Führung der SPD seine These im Licht der aktuellen Verhältnisse überprüfen. Brauchen Russland und China Frieden, um sich zu behaupten, während die USA Krieg brauchen? Weshalb will der europäische Westen Russlands Einfluss auf dem Balkan und im Kaukasus so energisch zurückdrängen, wie es jüngst in der Wochenzeitschrift "Das Parlament" zu lesen war?  


The U.S. Debt and How It Got So Big
Three Reasons Why America Is in Debt
By Kimberly Amadeo Updated September 18, 2017

The U.S. debt is the sum of all outstanding debt owed by the federal government. It's currently more than $20.1 trillion.

Interest rates are projected to rise above 3 percent in 2018, according to the Office of the Management and Budget. They are expected to increase to nearly 4 percent by 2020. By then, the interest on the debt will almost double, to $474 billion. It will consume almost 9.7 percent of the budget. By 2026, the interest on the debt will be $787 billion, and take up 12.2 percent of the budget. That means the government will spend more on interest than on national defense by 2021.

Details über die Links:

https://www.thebalance.com/national-debt-by-year-compared-to-gdp-and-major-events-3306287
https://www.google.de/search?q=interest+payments+on+us+national+debt&oq=Interest+payment+on+US+Government+debt&gs_l=psy-ab.1.0.0i22i30k1l2.7340.33452.0.39707.29.25.4.0.0.0.365.3603.0j18j1j2.21.0....0...1.1.64.psy-ab..5.3.677...35i39k1.0.95AG0ZA6Am0


1,000 = one thousand
1,000,000 = one million
1,000,000,000 = one billion (deutsch: Milliarde)
1,000,000,000,000 = one trillion (deutsch: Billion)

A million is equal to a thousand thousands (1,000 x 1,000).
A billion is equal to a thousand millions (1,000 x 1,000,000).
A trillion is equal to a thousand billions (1,000 x 1,000,000,000)
or a million millions (1,000,000 x 1,000,000).

How Long Ago Is a Trillion Seconds?

If you count backward, then:
1 million seconds = 12 days ago
1 billion seconds = 31 years ago
1 trillion seconds = 30,000 B.C.
(give or take a decade or two)


Dienstag, 19. September 2017

Unterwegs im Konsenskorridor

Beim letzten Presseclub der ARD vor der Bundestagswahl war davon die Rede, dass die Berichterstattung der Medien sich in einem Konsenskorridor bewegt.Der Begriff verdeutlicht, dass alle Mainstream-Medien in etwa das gleiche berichten. Anstatt Sachverhalte, Ereignisse usf. von allen Seiten zu beleuchten, repetieren sie den gerade gängigen Diskurs, den eh schon jeder kennt. Zum Abertausendsten Mal. Wenn alle zur Mitte drängen, wird an den Rändern Platz für Außenseiter. Das ist einmal DIE LINKE. Ihr wird vorgeworfen, dass sie auch Ex-SEDler in ihren Reihen duldet.
Der AfD wird nicht verziehen, dass sie Rechtsextreme mitnimmt.
Aber was sollen die Parteien denn sonst tun? Die Linke ist dazu da, Linksextreme einzubinden. Die AfD hat von der bundesweit nun mal nicht wählbaren CSU die Aufgabe geerbt, den rechten Rand zu integrieren.
Ich stelle bei mir selbst fest, dass die ständige Predigt für eine "konsensuale" Mitte mich trotzig und mürrisch stimmt. Von meinem Temperament her will ich Partei ergreifen für die Gemobten. Dazu fällt mir nun etwas ein, was mir den Zorn der Gutmenschen eintragen wird. Die sind schon mehrmals mit ihren verbalen Baseballschlägern auf mich losgegangen.
Als ich jung war, hat sich mir eingeprägt, dass aus Dänemark keine jüdischstämmigen Dänen von Adolf Eichmann "auf Transport" geschickt werden konnten. Seinen Befehl, alle Juden müssten sich durch den gelben Stern kenntlich machen, beantwortete die Königsfamilie damit, dass sie sich mit Judensternen zeigte. Eichmann gab auf. Dass mir das einfällt, wenn ich Denunziationen gegen AfD und Die Linke lese, höre, sehe - werden die Profis des Gutmenschentums mir nicht verzeihen.
Nicht, um mich zu schützen vor denen, deren blinden Furor ich verächtlich finde, möchte ich ein paar Worte über mich anfügen dürfen. Vor wenigen Wochen hat mir der Vorsitzende der Gewerkschaft ver’di zur 40jährigen Mitgliedschaft gratuliert und sich mit der Verleihung einer Ehrenadel bedankt.
Fast ebenso lange bin ich Sozialdemokrat und war im Allgäu Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat.Politisiert worden bin ich durch die Studentenbewegung, bin also Alt-Linker.
Die historischen Ziele der Sozialdemokratie, die sich als Erbe der Arbeiterbewegung sowohl wie der Aufklärung versteht, teile ich und setze auf die wenigen Volksvertreter – auch anderer Parteien - , die diese Ziele nach wie vor vertreten. Sie unterstütze ich, so gut ich kann. Sicherung von Rohstoffen im Ausland und Verteilung der Beute im Inland kann nicht die Antwort der Sozialdemokratie oder des Humanismus sein.
Hinzufügen möchte ich auch, dass die Hinnahme bizarrer Sternchen-Durchgenderung unserer Sprache nicht meine Sache sein kann und wird. Ich bin Gründungsmitglied des Verbands deutscher Schriftsteller (VS) und habe unsere Sprache vor Verhunzung, wie sie der rotrotgrüne Senat in Berlin seit seinem Amtsantritt vorführt, zu bewahren.
Ich bemühe mich darum.

Samstag, 16. September 2017

Interessanter Volksvertreter!


In einem Fernsehinterview habe ich vor einigen Tagen erstmals einen mir bis dahin unbekannten Bundestagsabgeordneten reden hören, dessen Ansichten mir sehr erwägenswert erscheinen: Dr. Alexander Neu.
Neu wurde im südlichen Nordrhein-Westfalen als Kind jugoslawischer Eltern geboren und von einem deutschen Ehepaar adoptiert. Er wuchs in Much auf und besuchte dort die Hauptschule. Nach dem Abitur 1990 am Anno-Gymnasium in Siegburg, das er seit 1987 besucht hatte, studierte er Politikwissenschaft in Bonn; dieses Studium schloss er 1995 ab. Im Jahr 2004 wurde Neu mit einer Arbeit zur Jugoslawien-Kriegsberichterstattung der Times und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Politikwissenschaften promoviert. Außerdem publizierte er bis heute mehrere wissenschaftliche Artikel zur Außen- und Sicherheitspolitik.
Thema der Dissertation Neus waren die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Berichterstattung der New York Times und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein Hauptergebnis des Vergleichs war, dass ihnen die "ethno-zentrische Perspektive des jugoslawischen Konflikts und der Konfliktursache" gemeinsam war (Kroaten positiv, Serben negativ), welche sie als einzigen Deutungsrahmen anboten. Unterschiede lagen darin, dass die FAZ diese ethnozentrische Perspektive um "Elemente eines zivilisationstheoretischen Welt-Bildes" (Kroatien hochentwickelt, Serbien zurückgeblieben) ergänzte. "Dominierender Akteur sei in dieser Perspektive nicht mehr der Staat, sondern eine zivilisatorische Einheit (die abendländische Zivilisation, afrikanischer Kulturkreis etc.). Das Milieu wäre nicht mehr die anarchische Staatengesellschaft, sondern die anarchische Gesellschaft differierender Zivilisationen, einschließlich des so oft zitierten „Clash of civilizations“. Aus ideologischer Perspektive diente sie als Ab- und Ausgrenzungsmerkmal gegenüber der zivilisatorischen oder kulturellen Andersartigkeit." Einen weiteren Unterschied stelle die Bewertung "der Kroaten" in und gegenüber Bosnien-Herzegowina dar, wobei die Times die Politik Kroatiens stärker nach allgemeinen völkerrechtlichen Prinzipien kritisierte. Die FAZ habe eindeutiger Partei ergriffen, sodass Journalisten sogar mit kroatischen Orden ausgezeichnet wurden.
Zwischen 2000 und 2002 sowie im Jahr 2004 arbeitete Neu bei der OSZE im ehemaligen Jugoslawien.
Neu engagierte sich zunächst in der Partei Bündnis 90/Die Grünen, aus der er 2005 austrat; anschließend wurde er Mitglied in der PDS, die 2007 zur Linkspartei wurde. Von 2006 bis 2013 war Neu Referent für Sicherheitspolitik der Linksfraktion im Bundestag.
Alexander Neu trat bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 als Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Rhein-Sieg-Kreis I an;[dabei erreichte er als viertbester Kandidat im Wahlkreis 4,7 Prozent aller Erststimmen Außerdem stand er auf Platz 10 der nordrhein-westfälischen Landesliste der Linken. Bei der Wahl gelang ihm über die Landesliste der Einzug als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag. Neu ist Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.
Im August 2016 hat Neu im Deutschlandfunk zu den Aktivitäten der PKK in der Türkei gesagt: "Darüber kann man streiten, ob das Terrorismus ist oder nicht. Man kann auch von Staatsterrorismus sprechen." Dies führte 2017 zu einem Besuchsverbot bei den deutschen Soldaten im türkischen Konya durch eine Bundestagsdelegation, zu der auch Neu gehörte.[10]
Zu einer Veranstaltung „Meinst  du die Russen wollen wollen Krieg?“ lud er mit folgenden Worten ein: Das deutsch-russische Verhältnis ist elementar für die Sicherheit und den Frieden in Europa. Nach einer Entspannungsphase nach dem Ende des Kalten Krieges sehen wir wir seit gut 10 Jahren eine erneute Eskalation zwischen dem von den USA geführten Westen einerseits und Russland andererseits. Der Westem zeigt keinerlei Neigung, mit Russland auf Augenhöhe zu kooperieren. Stattdessen wird durch die NATO- und EU Osterweiterung eine geopolitische Machtverschiebung bis an die Grenzen Russlands verfolgt. Leider lassen sich die Deutsche Bundesregierung, fast alle politischen Parteien (mit Ausnahme der DIE LINKE) und weitere europäische Regierungen bei der Eskalation gegen Russland von den USA instrumentalisieren. 

Übermorgen – 18.09. – wird man ihn, wie ich annehme, auf einer Veranstaltung in Siegburg (nahe Köln) mit Sarah Wagenknecht kennenlernen und seine Positionen kritisch hinterfragen können. Sein Wahlkreisbüro befindet sich dort.

Nachdem ich nun so viel von ihm berichtet habe, möchte ich auch ein paar Worte über mich anfügen dürfen. Vor wenigen Wochen hat mir der Vorsitzende der Gewerkschaft ver’di zur 40jährigen Mitgliedschaft gratuliert und sich mit einer Ehrenadel bedankt.
Fast ebenso lange bin ich Sozialdemokrat und war im Allgäu Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat.
Politisiert worden bin ich durch die Studentenbewegung, bin also Alt-Linker.
Die historischen Ziele der Sozialdemokratie, die sich als Erbe der Arbeiterbewegung sowohl wie der Aufklärung versteht, teile ich und setze auf die wenigen Volksvertreter – auch anderer Parteien - , die diese Ziele nach wie vor vertreten. Sie unterstütze ich, so gut ich kann. Sicherung von Rohstoffen im Ausland und Verteilung der Beute im Inland kann nicht die Antwort sein.
Hinzufügen möchte ich auch, dass die Hinnahme bizarrer Sternchen-Durchgenderung unserer Sprache nicht meine Sache sein kann und wird. Ich bin Gründungsmitglied des Verbands deutscher Schriftsteller (VS) und habe unsere Sprache vor Verhunzung, wie sie der rotrotgrüne Senat in Berlin vorführt, zu bewahren.

Außerdem ist davor zu warnen, in einen einzigen Mann wie Dr. Neu allzuviel Hoffnung zu investieren. Haben wir nicht, wenn auch aus der Ferne, auf Bernie Sanders gehofft? Und was hat er getan? Alles ist möglich, nicht nur Wünschenswertes.    

Mittwoch, 13. September 2017

Die Wahrheit und der Weg dorthin

"Die Wahrheit im eigenen Standpunkt zu erkennen, ist keine Kunst", soll Carl Friedrich von Weizsäcker einmal gesagt haben. Der Angesprochene berichtet, er habe sofort gewusst, wie der Satz weitergehen würde. Ist ja nicht schwer zu erraten. Die Kunst besteht darin, die Wahrheit im Standpunkt des anderen zu erkennen, sogar wenn dieser einem nicht sympathisch wäre. Ich habe über Jahre einen Politiker gekannt, der diese Kunst beherrscht hat: Es war der frühere Bürgermeister von Fischen im Allgäu, Toni Vogler. Immer wieder habe ich ihn dafür bewundert, dass er sogar in wüsten Attacken noch das eine Argument entdeckte, das hilfreich war.
Diese Ausnahmebegabung von ihm hat im Gemeinderat von Fischen, wo ich damals als Fraktionsführer der SPD saß, immer wieder zielführende Diskussionen ermöglicht.
Eine Diskussion ist ein Gespräch (auch Dialog) zwischen zwei oder mehreren Personen (Diskutanten), in dem ein bestimmtes Thema untersucht (diskutiert) wird, wobei jede Seite ihre Argumente vorträgt. Als solche ist sie Teil zwischenmenschlicher Kommunikation.
Das Wort Diskussion stammt vom lat. Substantiv discussio „Untersuchung, [...] Prüfung“[1] ab. Das Verb dazu heißt discutere und bedeutet „eine Sache diskutieren = untersuchen, erörtern, besprechend erwägen“. [2]
Im Gegensatz dazu steht unser öffentlicher Diskurs.
Diskurs bedeutet die gängige und teils sogar institutionalisierte gesellschaftliche Redeweise, die das Handeln der Menschen bestimmt. Und oft genug irreführt.
Diskussion riskant, Diskurs verordnet, hatten wir das nicht?
Müssen wir es immer noch einmal durchsetzen?

Freitag, 8. September 2017

Unsere Kriege

Unsere Kriege im Ausland kommen als Terror zu uns zurück.
Wir töten mit unseren Waffen. Sie töten mit ihren Waffen.
Die Todeszone breitet sich aus.
Ein Sportler wird geköpft, ein Ermittler erschossen.
Im idyllischen Allgäu.
Ein junger Mann verschwindet spurlos.
Im Ruhrgebiet.
Die Polizeien sind ratlos.
Ein älterer Mann sucht den Verschwundenen.
Und eine Erklärung. Auf eigene Faust.
Es geht ihm um seinen Kopf.

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Sonntag, 3. September 2017

Überlegungen zur Bundestagswahl


Knappe zehn Stunden vor dem "Duell" der Kanzlerkandidaten

CDU wählen?
Merkels Politik ist logisch durchdacht. Wenn wir Demokratie und Rechtsstaat mit Gewalt in fremden Ländern durchsetzen müssen – weil  es friedlich nicht geht – sollten wir anstandshalber die Menschen aufnehmen und versorgen, deren Zuhause mit unserer Hilfe zerstört worden ist.
Gegen stabil, jedoch nicht nach unseren Regeln regierte Staaten setzen wir Mittel ein wie früher gegen uneinnehmbare Burgen. Wir hungern diese Staaten aus (Wirtschaftssanktionen) und engagieren Agenturen/Agenten im Innern. Manche Gruppierungen, sogenannte NGOs, stellen sich gern in unsere Dienste. Doch auch einzelne sogenannte oppositionelle „Aktivisten“ dürfen wir unterstützen, bis dort Demokratie und Rechtsstaat hergestellt sind.

SPD wählen?
Die Sozialdemokraten unterstützen die oben beschriebene Politik. Sie fordern jedoch stärker als die CDU „Dialogbereitschaft“ auch mit „Autokraten“; sowie die möglichste Vermeidung von Kriegseinsätzen, die jedoch nicht abgelehnt werden. Ferner mehr „soziale Sicherung“, etwa höheren Mindestlohn.

FDP wählen?
Die FDP unterstützt die Politik wie oben beschrieben, fordert jedoch noch mehr Dialogbereitschaft als die SPD mit „Autokraten“ und ihren „Regimes“. Vor allem im Hinblick auf deutsche Wirtschaftsinteressen.

Grüne wählen?
Die Grünen unterstützen die Politik wie oben beschrieben, fordern jedoch Umweltschutz auch in den mit unserer Hilfe zerstörten Regionen; ferner die radikale „Durchgenderung“ überall auf der Welt.

Die Linke wählen?
Die Linke fordert wie die AfD unseren Rückzug aus Kriegen im Ausland. Für die „Volks“parteien ist allein schon aus diesem Grund Die Linke „nicht koalitionsfähig“.
Im scharfen Gegensatz zur AfD tritt Die Linke für (mehr) soziale Gerechtigkeit ein. Hier besteht Nähe zur SPD, doch wegen der Ablehnung von Kriegen im Ausland zur Durchsetzung von Demokratie und Rechtsstaat sei ein Bündnis unmöglich, sagen prominente Sozialdemokraten.

AfD wählen?
Die AfD fordert Konzentration auf innerdeutsche Interessen: „Deutschland zuerst“. Da deutsche Politiker verpflichtet sind, die Interessen der Deutschen zuoberst zu berücksichtigen, ist die Forderung selbstverständlich. Die neue Partei wird dennoch als gefährliche Konkurrenz empfunden und als Neo-Nazi-Partei angeprangert. Ein Todesurteil.
Soziale Fragen scheinen den Führungspersonen gleichgültig zu sein, sie gehören der oberen Einkommensschicht an. Insofern besteht Nähe zur FDP.
Die Beendigung der Kriege im Ausland ist eine Forderung, die eine gemeinsame Front mit der Partei Die Linke erlauben würde. Doch diese schließt sich dem Todesurteil gegen die AfD an.

Folgerung.
Die Fortsetzung der Kriegseinsätze ist durch die bevorstehenden Wahlen nicht zu verhindern. In dem Maße, wie weitere Regionen verwüstet und weitere sogenannte Regimes durch „regime changes“ der staatlichen Zentralgewalt beraubt werden, müssen immer mehr Menschen zu uns flüchten. Einige unter ihnen werden uns hassen. Sie werden Vergeltung für gerechtfertigt und angebracht halten. Unsere Kriege im Ausland kehren als Terror zu uns zurück.

Die Zukunft durch Wahrnahme unseres Wahlrechts zu beeinflussen, ist derzeit nur begrenzt möglich. Wir können durch unsere Stimmabgabe den Mindestlohn stabilisieren (SPD, Die Linke) oder destabilisieren (FDP, AfD).
Nicht zu wählen, bedeutet stillschweigende Billigung der militärischen Verstrickungen, in die wir geführt worden sind.


Aber vielleicht sieht in drei Wochen alles schon  wieder ganz anders aus.

Montag, 26. Juni 2017

Die Selbstvernichtung einer einst großen Zeitung

Schlagzeile der International New York Times heute, 26.06.2017:
How Putin seduced Oliver Stone

Dazu eine kleine Passage aus meinem neuen Roman, der demnächst via Amazon zu kaufen sein wird:

Tagesaktuelle Berichterstattung ist von Printmedien heute nicht mehr zu erwarten. Die Ereignisse wechseln so schnell, dass man sich dafür besser im Internet informiert. Aus diesem Grund haben fast alle Zeitungen eine elektronische Version. So auch die INYT; eine groß aufgemachte Annonce in dem Blatt warb für die E-Ausgabe. Sie wurde zum Preis von 1 € pro Woche angeboten.
   Dasselbe Angebot hatte ich zuhaus mehrfach über Facebook bekommen. Es ist ein Schleuderpreis. Der Verlag verhökerte sein einstmals hochangesehenes Produkt wie sauer Bier.
   Traurig.

   Es kommt mir vor, als sei es vor Kurzem gewesen, was freilich eine Täuschung ist, dass ich täglich die in Paris redigierte New York Herald Tribune bezogen habe. Sie wurde aus Kostengründen mit der New York Times zusammengelegt. Ich gab das Abonnement auf, als mir klar wurde, dass ich von der New Yorker Redaktion kaum noch Informationen zu lesen bekam, statt dessen Polemik, Propaganda,  Appelle und Ermahnungen. 

Soweit die Passage aus meinem neuen Roman. Sie erinnert und soll erinnern an Jean Seberg, die in "Außer Atem" studentische Straßenverkäuferin des berühmten Blattes ist. Es lag einst auf dem Schreibtisch jedes bedeutenden Politikers und Managers. In was für Zeiten leben wir!

Mittwoch, 3. Mai 2017

Ist es erlaubt?

Ich will nicht die triviale These ausbreiten, dass hinter dem Versprechen von Demokratie nach unserem Vorbild, die wir weltweit zu verbreiten entschlossen sind, ordninärer Neokolonialismus sich verbirgt. Das glaubt jeder, der nur einigermaßen informiert ist; und ich kann mich ja auch irren, ich bin kein Ökonom.
   Was ich aber zu beurteilen mir zutraue, weil es zu meiner Kernkompetenz gehört, ist der Zustand unserer öffentlich geführten Diskussionen. Er ist „deplorable“. Ich glaube schon nichts mehr, was unsere Leitmedien melden. Entweder ich erkenne es ohne weiteres als falsch (kontrafaktisch, Fakenews) oder durch Einseitigkeit irreführend (polemisch, post-truth).
    Allein in einer einzigen, früher angesehenen Zeitung habe ich an einem einzigen Tag nicht weniger als fünf halb- und ganzseitige Hasstiraden gegen Russland gelesen.
   In einem als ganz besonders seriös geltenden Blatt kommentierte einer der Herausgeber die Wahl Donald Trumps mit den Worten: In Moskau und Peking müssen sie in ihren amtombombensicheren Bunkern vor Glück gebrüllt haben.
   Es ist er Tenor aller unserer Medien, der privaten wie der staatsgestützten.
     Wenn aber alle das Gleiche berichten, jeden Tag, Woche für Woche und Monat für Monat, und das seit Jahren – muss das nicht wundernehmen?
   Ein unheimlicher Gedanke ist mir gekommen, ein Verdacht.
   Erleben wir den Abbau auch der zweiten deutschen Demokratie zugunsten einer Deutschen Demokratischen Republik?
   Das wäre schon arg genug, doch es kann noch schlimmer kommen. 
   Winston Churchill hat einst Hitlers Überfall auf unsere Nachbarländer vorausgesagt. Um die Aufrüstung der deutschen Wehrmacht, Luftwaffe und Marine finanzieren zu können, müsse Hitler Raubriege führen oder sein Drittes Reich gehe bankrott. Die Staatsschuld der USA liegt derzeit bei zwanzig Billionen Dollar und wächst jährlich, falls sich nichts ändert, um eine weitere halbe Billion. Und die Staatsschulden innerhalb der Europäischen Union?
    Um das deutsche Volk auf Krieg einzustimmen, musste Hitler die Medien gleichschalten. Westliche Leitmedien melden alle das Gleiche, jeden Tag.
   Hitler musste die akademische Welt für sich gewinnen. Westliche Professoren dürfen es nicht wagen, eine andere als die angeblich „korrekte“ Linie zu vertreten; andernfalls werden sie von ihren Studenten vom Pult gejagt.
    Hitler hat die Oppositionsparteien zerschlagen. Westliche Oppositionsparteien werden täglich in allen – allen! – Medien als populistisch denunziert und delegitimiert.
   Demokratie ist aber keine Veranstaltung für Zuschauer – wie Eishockey, wo man zwar anfeuern darf, aber nicht mitspielt. In einer funktionierenden Demokratie darf jeder mitspielen, dem es nicht wegen nachgewiesener Verfassungsfeindlichkeit verboten wird.
   Wie ist es bei uns?
   Von den vier Staatsgewalten sind in Deutschland zwei entmachtet, die Legislative, weil unser Parlament keine Opposition dulden will.
   Die Medien, sie beugen sich staatlichem oder privatem Druck.
   Eine ist geschwächt: die Exekutive, die ohnehin unter politischem Einfluss steht.
   Eine ist noch intakt: die Judikative, allerdings unterbesetzt und überfordert.
   Als Deutscher lebe ich bereits in einem Obrig-keitsstaat.
   Auf welche Gegenkraft dürfen wir hoffen, um wieder auf den Weg der Demokratie zu finden? Hält die kollektive Intelligenz der Bevölkerung der beständigen Desinformation stand?

    In Nordafrika beteiligen wir uns an Massenmorden. Ist es erlaubt, von einem neuerlichen Holocaust zu sprechen? 

Mittwoch, 18. Januar 2017

Ich bitte um Rat für die kommenden Wahlen

Beruflich fühle ich mich für Politik nicht zuständig, privat schon: als Bürger dieses Staates und Mitglied meiner sozialdemokratischen Partei. Beider Führung geht mich etwas an. Ich bin in Sorge und ratlos - wen kann ich überhaupt noch wählen?
Dies gesagt, füge ich hinzu, dass mir nach wie vor die historische Mission der Sozialdemokratie sozusagen heilig ist. Ich verstehe darunter die ständige, immer wieder erforderliche und nie zu beendende Neu-Ausrichtung einer Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und persönlicher Freiheit.  Auch letztere ist wichtig, nicht nur erstere - denn frei ist niemand im Krieg.
So wahr und einsehbar das ist, von unseren politischen Führungsfiguren scheinen die meisten auf den Kriegskurs zu setzen, den Hillary Clinton versprochen hat.
Niels Annen, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion und seines Ministers, hat in einem Interview vor zwei Tagen klargestellt, dass die SPD sowohl den US-Präsidenten wie den russischen Präsidenten bekämpfen will. Eigentlich sagte er im Klartext: Putin muß weg (Kriegsverbrecher), Assad muß weg (Mörder), Trump muß weg (spricht die Sprache der AfD). Demnach scheint festzustehen, dass eine sozialdemokratische geführte Regierung auf Konfrontationskurs geht sowohl zu Russland wie zu den USA.
Wer wären dann unsere Verbündeten? Frankreich unter Fillon eher nicht. GB unter May zweifelhaft, sucht Bündnis mit USA.
Dieser Kurs (gegen USA+Russland+England+Frankreich) hat sich für Deutschland während der letzten hundert Jahre zweimal als katastrophal erwiesen.
Heute nun lese ich in meiner Lokalzeitung, dass nach der Verweigerung eines Verbots der NPD durch den BGH unsere sozialdemokratische Generalsekretärin zu verstärktem Kampf gegen die AfD aufruft (Faschisten). Aber auch gegen die Linke wird Stimmung gemacht (Altkommunisten). Das ist der Versuch, jegliche Opposition gegen das Kriegsbündnis (für das die NATO eintritt wie zu Obamas Zeiten) zu diskreditieren.
Merkel hinwiederum hat Putin als Verbrecher bezeichnet und Trump Ermahnungen zukommen lassen, als müsse er von ihr auf die amerikanische Verfassung verpflichtet werden.
Wen kann ich wählen - ohne als Faschist oder Utopist beschimpft zu werden und ohne die Kriegspolitik zu unterstützen, was ich für eine Sünde vor Gott und den Menschen halten würde.

Samstag, 14. Januar 2017

Einunddreißigster Brief: Where are you, Errol Flynn?

Erinnert sich jemand, wie es im Wilden Westen zuging, wenn Herausgeber und Chefredakteure von Zeitungen Kritik an den Machthabern übten?  Sie wurden stumm gemacht. Man wollte keine kritischen Stimmen, weder in der  Presse noch im Saloon. Zur Freude von uns Zuschauern griff dann irgendein Errol Flynn, John Wayne oder Clint Eastwood ein und stellte die Demokratie wieder her - die nur funktionieren kann, solange es kritische Stimmen gibt.
Wie steht es bei uns mit der Vierten Gewalt? Ich fürchte, es steht schlimm damit.
Dafür ein Beispiel - und keineswegs ein besonders krasses oder auffallendes.
Heute früh lese ich auf Seite 1 meiner Lokalzeitung:
Lammert für härtere Strafen/ Internet-Beschimpfungen nicht hinnehmbar.
Zwei Interviewer stellen dem Bundestagspräsidenten zunächst die Situation vor Augen: "Die terroristische Bedrohung, Europas Krise, die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten" - und knüpfen daran die Frage, mit welchen Gefühlen der Parlamentspräsident darauf reagiere. Worauf dieser ausführt, Verrohung finde in den sozialen Medien statt und müsse bestraft werden, um hinzuzufügen: "Über den Verlauf und das Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahlen bin ich immer  noch fassungslos."
Kritischer Journalismus müsste wohl fragen, wie Lammert es mit seiner politischen Stellung vereinbart, den gewählten neuen US-Präsidenten indirekt zu beleidigen, und ob das den Beziehungen zur neuen Administration und unserem Staat  dienlich ist. Und ob nicht Lammert selbst sich einer Entgleisung schuldig macht, wenn er so etwas sagt.
Doch diese Frage wird nicht gestellt.
Es gibt keinen kritischen Journalismus mehr bei uns - mit ganz wenigen Ausnahmen. Alle Medien, die öffentlich-rechtlichen wie die privaten, denunzieren oppositionelle Stimmen als populistisch oder möchten sie gar unter Strafe stellen.
Fühlt ihr euch wohl in Dodge City, nachdem der Herausgeber der Zeitung stumm gemacht wurde? Und bevor Errol Flynn eingegriffen hat?
Wie sehnlich haben wir als Kinder auf Errols Erscheinen gewartet.
Damit die Demokratie wieder funktioniert.


  

Samstag, 7. Januar 2017

Dreißigster Brief: Tief betroffen wieder einmal von Goethe

War recht niedergeschlagen nach zufälligem Blättern in Goethes Italienischer Reise. Erhoben und beglückt zuerst durch seine wunderbare Offenheit für Fremdes, für andere Bräuche und Sitten. Für seine Bereitschaft, sich durch neue Eindrücke bereichern zu lassen. Verurteilungen habe ich nur einmal auf den 50-60 Seiten gefunden, die ich aufmerksam zu lesen begann - und da waren es die Jesuiten, die er als Erbe und Mitgestalter der Aufklärung beiläufig der Betrügerei bezichtigt. Sehr begreiflich und ein wenig belustigend, ich musste lachen. Aber sonst ... Sogar Befremdliches lehnt er nicht ab, verurteilt es nicht, schildert es genau und anschaulich und übrigens ohne Beschönigung, wenn auch diskret. Er vertraut darauf, dass er daraus lernt und wir durch ihn daraus lernen könnten.
Wie anders, wie niederschmetternd anders ein Reisebericht in der Süddeutschen Zeitung vom 3. Januar (03.01.2017). Da schildert ein Tim Neshitov seinen Besuch bei einem Ururenkel Fjodor Dostojewskis in Russland. Und es gibt keine Einzelheit, die er uns ohne belehrende und beurteilende, auch hämische und sogar verachtungsvoll verurteilende Kommentierung mitteilt. Über seine Vorurteile lässt ern jedenfalls keinerlei Zweifel aufkommen.
Auf was für einen Tiefstand ist die Reiseberichterstattung in unserem Land herabgesunken! Aber freilich, ohne die Tendenz hätte der Kollege seinen Bericht wohl nicht untergebracht. So ist das jetzt bei uns, "so geht es zu" - um Thomas Mann zu zitieren.
Es hat mich sehr traurig gemacht.
Wir erhalten Informationen nur noch mit Gebrauchsanweisung.Was notiert Goethe über die Jesuiten? Dass es ihn interessieren würde zu wissen, was sie den Leuten aufgebunden hatten.